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11. Juli 2014 5 11 /07 /Juli /2014 11:44

Angesichts der wachsenden Wirtschaftskrise in Israel sah man nun die Möglichkeit gekommen, die Palästinenser systematisch in eine ökonomische Abhängigkeit zu zwingen und wirtschaftlich auszubeuten.

Politisch betrachtet sollten die besetzten Gebiete als Faustpfand für direkte Verhandlungen mit den arabischen Staaten dienen: "Land für Frieden" lautete die Devise, eine Formel, die während der Regierungszeit Netanyahus von Israel selbst ad absurdum geführt wurde. Daneben, so die israelische Regierung, müsse die Besetzung aufgrund sicherheitspolitischer Erwägungen aufrechterhalten werden. Schließlich griff schon die Arbeiterregierung auf die Argumentation zurück, die Gebiete, insbesondere die Westbank - im israelischen Sprachgebrauch nur "Judäa und Samaria" genannt - seien "von Gott versprochenes Land". Die religiöse Ideologisierung der Besatzung nahm im Laufe der Jahre immer mehr zu und ist heute zu einem der größten Hindernisse auf dem Weg zu einer friedlichen Aussöhnung zwischen Israel und Palästina geworden.

Neben der schnell einsetzenden wirtschaftlichen Ausbeutung der Bewohner von Westbank und Gaza, trieb die Besatzungsmacht mithilfe militärischer Verordnungen die Enteignung palästinensischen Landbesitzes voran. Früh wurden Konzepte für die planmäßige Besiedlung der Westbank und des Gaza-Streifens erstellt (Allon- und Sharon-Plan). Entgegen internationalen Konventionen, die eine Besiedlung von im Krieg besetztem Land durch die Besatzungsmacht strikt verbieten, ließen sich Tausende, oft religiös motivierte jüdische Kolonialisten in den neu errichteten Kolonien nieder. Darüber hinaus erlangte Israel Kontrolle über infrastrukturelle Maßnahmen (Elektrizität, Abwasser, Straßen) und die Wasservorkommen. All diese Maßnahmen waren und sind auf die Festschreibung und "Normalisierung" der Besatzung und die Schaffung vollendeter Tatsachen gerichtet, denn "ein Rückzug aus den besetzten Gebieten zu den Grenzen von vor Juni 1967" kam für den damaligen Verteidigungsminister Sharon "unter keinen Bedingungen" infrage.

Den Palästinensern im Gaza-Streifen und in der Westbank wurden alle politischen und kulturellen Rechte verweigert. Die Menschenrechtsverletzungen der israelischen Besatzungsmacht häuften sich: Deportationen, Hausarreste, willkürliche Verhaftungen und Folter sollten politische Aktivistin mundtot machen, Kollektivstrafen wie Ausgangssperren und Häusersprengungen die Gesamtbevölkerung treffen. Diese Unterdrückungsmethoden hatten jedoch nur den Erfolg, dass das Nationalbewusstsein der Palästinenser in den besetzten Gebieten gestärkt wurde und sich eine spezifisch palästinensische Identität ausbildete. Man distanzierte sich vom panarabischen Nationalismus und knüpfte enge Kontakte zu den palästinensischen Widerstandsbewegungen in der Diaspora.


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Published by Alamgirkingpin