Overblog
Edit post Folge diesem Blog Administration + Create my blog
4. Mai 2013 6 04 /05 /Mai /2013 11:16

Die Politik ist eine heikle Kunst. Man soll immer versuchen, wie man sein Ziel erreicht. Unwichtig ist, welchen Weg man einschlägt. BNP beharrt sich auf die neutrale Übergangsregierung, unter der die Wahl im Jahre 2014 stattfinden soll. Dafür braucht man aber die Verfassung zu reformieren. Andererseits hat Hasina dieses „Arrangement“ anders interpretiert. Awamiliga will die Verfassung nicht reformieren und auch dagegen, dass die Wahl unter „caretaker Government“ stattfinde. Hasina hat neulich ihre Bereitschaft erklärt, dass eine Wahl unter einer Regierung, die alle Parteien vertrete, denkbar und auch für Gespräche mit der Opposition bereit sei aber ohne „precodition“. Das ist wunderbar. Ich sehe diesen Vorschlag seitens der Chefin der Awamiliga ist positiv. Die Politik enthält immer den geraden- und auch den ungeraden Weg. Was ist mehr interessanter als Politik zu machen, Verhandlungen zu führen, die äußerst komplizierten Elemente enthalten und dann durch Weisheit, Diplomatie und Flexibilität zu lösen. Es ist wie eine Methode der Simplifikation der Arithmetik. Es sei denn, die Awamiliga ist ein Schritt weiter gekommen. Das Stattfinden der parlamentarischen Wahl im Jahre 2014 buchstäblich keinesfalls unter einer "Übergansregierung“ ist von der Agenda der Ligaleute entfallen. Das reicht jedoch nicht aus.

Kooperation statt Konfrontation. Da es aber das Parlament in Bangladesch, seit dem Awamiliga an der Macht ist nicht richtig funktioniert hat, hätte man doch Bedenken haben können, ob das Gespräch zwischen der beiden großen Partien Früchte bringen würde. Es war die Verantwortung der regierende Partei bzw. Awamiliaga sich darum zu kümmern, um die parlamentarische Tradition bei zu behalten und Hürde zu beseitigen, sodass die BNP an der parlamentarischen Sitzungen teilnehmen könnte. Awamiliga hat sich wie eine autoritäre Regierung verhalten und ihnen interessierte  gar nicht der Demokratie einen Schub zu geben und die parlamentarische Praxis vor an zu treiben. Die regierende Partei hätte zu verstehen gegeben, dass diese durch den Wahlgewinn ihr Ziel erreicht hätte und mehr bräuchte sie nicht.

Dann ist langsam die Zeit vergangen und ohne die Funktion des Parlaments. Die Zeit der neu Wahl ist nähergekommen. Durch autoritäres Verhalten der regierenden Partei habe BNP zur Kenntnis genommen, dass unter dieser Partei keine faire Wahl stattfinden könnte. Die regierende Partei ist auch in unzähligen Korruptionsskandalen verwickelt. Wie könnte BNP dieser Partei zutrauen, dass eine faire Wahl unter dieser Regierung zu rechnen wäre. Daher BNP hat recht ihre Forderung bzw. eine Kondition für die faire parlamentarische Wahl zu stellen. Anstelle der BNP jede Partei würde eine solche Forderung stellen. BNP hat völlig recht zu fordern, dass für einen Dialog eine Atmosphäre dafür hergestellt werden müsse. Der Framework für den Dialog wäre dann „die nächste parlamentarische Wahl unter einer Übergangsregierung, an der die wichtigen Parteien beteiligt wären“. Die Details wären das Gesprächthema. Die BNP hat auch eine Allianz, sodass durch das Gespräch einen Bruch aus der Allianz nicht entstehe. BNP müsste auch an ihre Wähler denken, sodass die Partei durch die Akzeptanz des von Hasina angebotenen Dialog nicht an ihre eigene Beine mit der Axt schlage. Es gibt eine Menge Komplikationen, woran die teilnehmende Partei auch Anlässe hätten zu denken. Daher ist das Atmosphäre für das Gespräch und einen Framework für den Dialog nötig. Atmosphäre im Sinne, dass die Regierung viele wichtige Mitglieder der Partei und auch die Mitglieder deren Allianz unter falschen Anklage in der Haft sitze, müsste aus der Haft entlassen werden und die falsche Anklagen zurückgenommen werden. Dialog ist keine bengalische „Rosogolla“, dass man nur einen Löffel bräuchte, um sie zu sich zu nehmen. Wenn alles so weit wäre und alle Hürde für das Gespräch beseitigt würde, dann kann dieses Gespräch stattfinden und man kann entspannt es bzw. dieses Gespräch einen Dialog nennen und BNP dürfe an einem schönen feinen Tag, an dem bei uns keine Katastrophe gibt, von der Regierung, die sich nicht von der regierende Partei unterscheidet, eingeladen werden. Ich würde dann die Damen kräftig drücken, so dass die beiden Frauen nicht als „Mushkilat“ bezeichen würden.

 

 

Diesen Post teilen
Repost0
Published by Alamgirkingpin