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3. August 2014 7 03 /08 /August /2014 10:08

Ich gluabe jetzt ist die Zeit gekommen, für einen neuen "move" bei der UNO für eine Vollmitgliedschaft Palästinas, zu machen. Abbas könnte einen Antrag bei der UNO für die Vollmitgleidschaft Palästinas beantragen. (Blitzschnell haben die Infiltartors diesen Text anders eingefügt. Ich habe ihn korrigiert) 

Wir werden sehen dann, wie sich die USA bei der Sicherheitsrat der UNO verhält.

 

 

 

 

UN werten Palästinenser mit Beobachterstatus auf

Die Entscheidung ist gefallen: Die UN-Vollversammlung hat den Palästinensern einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen eingeräumt. Von den 193 UN-Mitgliedstaaten stimmten in New York 138 Staaten dafür - die USA votierten dagegen und die Deutschen enthielten sich.Die UN-Vollversammlung hat mit großer Mehrheit entschieden, die Palästinenser innerhalb der Vereinten Nationen zum Beobachterstaat aufzuwerten. Damit gilt Palästina künftig innerhalb der Vereinten Nationen formal als Staat.138 der 193 UN-Mitglieder stimmten am Donnerstag (Ortszeit) für eine solche Anerkennung, nur neun waren dagegen. 41 enthielten sich, darunter Deutschland. Fünf Staaten haben nicht an der Abstimmung teilgenommen (hier das Abstimmungsergebnis im Überblick). Das Ergebnis gilt als großer Erfolg für die Palästinenser, weil schon eine einfache Mehrheit von 97 Staaten genügt hätte. Die Anerkennung ist allerdings nur innerhalb der UN-Organisation wirksam. Zudem ist kein UN-Mitglied verpflichtet, einen Staat Palästina anzuerkennen. Das bleibt weiter den einzelnen Regierungen vorbehalten.UN-Mitglied wird Palästina dadurch nicht. Als Beobachterstaat, wie es auch der Vatikan ist, können die Palästinenser in Ausschüssen mitarbeiten und haben Rederecht. Ein Stimmrecht in der Vollversammlung gibt es aber für die Palästinenser nicht. Allerdings könnten sie beim Internationalen Strafgerichtshof als Kläger auftreten und Israels Siedlungen in den besetzten Gebieten auf die Tagesordnung bringen. Im Westjordanland und im Gazastreifen nahmen die Palästinenser das Ergebnis der Abstimmung mit Freude auf. Sie tanzten auf den Straßen, fielen sich in die Arme, sangen patriotische Lieder, schwenkten Fahnen und zündeten Feuerwerke.

 

 "Geburtsurkunde eines Staates Palästina"

 

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Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte zuvor von der UN-Vollversammlung die Anerkennung eines Staates Palästina mit Ostjerusalem als Hauptstadt verlangt: "Ich rufe die Vollversammlung auf, heute die Geburtsurkunde eines Staates Palästina auszustellen", sagte er. "Wir werden nicht weniger akzeptieren als die Unabhängigkeit eines Staates Palästina mit Ostjerusalem als seiner Hauptstadt - auf dem gesamten Territorium, das 1967 besetzt wurde - um in Frieden und Sicherheit neben Israel zu leben."

Abbas erhob schwere Vorwürfe gegen Israel: "Wir kommen zu Ihnen noch mit offenen Wunden von der jüngsten israelischen Aggression. Wir begraben noch unsere Märtyrer", sagte er. "Unsere friedlichen politischen und diplomatischen Bemühungen um Anerkennung als Beobachterstaat wurden von Israel mit einer Flut von Bedrohungen beantwortet", sagte Abbas. Einige dieser Drohungen seien "in barbarischer und furchtbarer Weise umgesetzt worden, gerade vor wenigen Tagen in Gaza".

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Published by Alamgirkingpin